Leserservice thüringer allgemeine

Version: MGT_1224_1

Verlag:

FUNKE Medien Thüringen GmbH, Juri-Gagarin-Ring 86-88, 99084 Erfurt

Online: www.funkemedienthueringen.deleserservice-thueringen@funkemedien.de

Geschäftsführer: Michael Tallai, Simone Kasik, Christus Rüth     

Registergericht: Sitz Erfurt, Amtsgericht Jena, Büro 509068

Ust.-Id.-Nr.: DE244958423

   - im Folgenden Verlag genannt -

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Bezug von Presse-Produkten (Print und/oder Digital) 

 § 1 Vertragsgegenstand / Zustandekommen des Vertrages

Der Abonnement-Vertrag über den regelmäßigen Bezug einer Zeitung und/oder die Nutzung der digitalen Produkte des Verlages kommt durch die Bestellung des neuen Abonnenten und die schriftliche Bestätigung des Verlages zustande. Sollte keine schriftliche Bescheinigung der Bestellung vorliegen, wird der Vertrag durch Aufnahme der Belieferung wirksam. Zugelassen sind nur Abonnenten, das entweder unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen über 18 Jahre oder juristische Personen oder Handelsgesellschaften gem. § 6 HGB sind. 

 § 2 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses oder ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen bekannt Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Verlag, Juri-Gagarin-Ring 86-88, 99084 Erfurt, Tel. 0361-227 5335, Fax 0361-227 5007, leserservice-thueringen@funkemedien.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung elektronisch ausfüllen und übermitteln. Tun Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung uber die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Widerrufsfolgen: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich entstandener Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von unser angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der originalen. Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihrer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass bezogene Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so verlieren Sie Ihr Widerrufsrecht ab Beginn der Ausführung des Vertrages durch uns. Das Rücksendung erhaltener Ware ist nicht erforderlich. Sollten Siehe die Ware dennoch an uns zurücksenden, so tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Für Bundle-Produkte (Produktkombination aus Digitalabonnement und Hardware wie beispielsweise Tablet-PCs) gilt:

Für die Rücksendung der erhaltenen Ware wie Zulagen, Hardware zur Medienrezeption wie Tablets oder Smartphones gilt: Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir das Ware zurückerhalten haben oder bis Sie den Beweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Siehe haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Pacht unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Das Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Siehe tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang von Ihnen zurückzuführen ist.

§ 3 Belieferung und Nutzungsbedingungen

Die Lieferung der Zeitung beginnt zum vereinbarten Termin bzw. ohne Terminangabe schnellstmöglich. Sie erzielt im Verbreitungsgebiet durch die beauftragten Zeitungszusteller (Boten). Ist dies dem Verlag nicht möglich oder den Zustellern nicht zumutbar oder wird diese Zustellungsart vom Abonnenten nicht gewünscht, so erfolgt die Lieferung durch das Post. Der Abonnent hat – ausgenommen bei Postbezug – Anspruch auf Zustellung der Zeitung am Erscheinungsdatum am frühen Morgen.
Änderungen der Zahlungsweise – ausgenommen Kontoänderungen – sind erst nach Ablauf des gewählten Zahlungszeitraumes möglich. Guthaben, die sich aus Bezugsunterbrechungen hingeben, werden bei Fälligkeit mit der nächsten Zahlung verrechnet. Ist jedoch vertraglich eine Mindestbezugsdauer vereinbart, wird die vom Abonnenten gewünschte Zeitraum der Lieferunterbrechung auf das Mindestbezugsdauer angerechnet.

Die Bereitstellung der digitalen Produkte beginnt zum vereinbarten Termin. Bei Bestellungen ohne Terminangaben gilt schnellstmögliche Bereitstellung.

Voraussetzung für die Nutzung des E-Papers und die Nachrichtenportale ist die Registrierung im Single-Sign-On des Verlages. Die Anmeldedaten für das Online-Servicecenter dienen der Legitimation beim Online-Zugriff auf die digitalen Produkte (E-Paper, Apps und Nachrichtportale). Die Daten sind daher sicher aufzubewahren und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.

Durch den Abschluss des Abonnement-Vertrages erhält der Nutzer keinen Anspruch darauf, die digitalen Produkte ohne Online-Tracking für Werbezwecke nutzen zu können. Falls der Nutzer digitale Erzeugnisse ohne Online-Tracking für Werbezwecke nutzen will, muss die Nutzer ggf. einen weiteren, kostenpflichtigen Vertrag abschließen. Alternativ zu dem Abschluss eines solchen Vertrages kann die Nutzer dem Einsatz von Online-Tracking für Werbezwecke zustimmen. Informationen zum Online-Tracking für Werbezwecke finden sich in der Datenschutzinformation für das jeweilige digitale Produkt.

Der Verlag behält sich ausdrücklich vor, den Zugang zum Online-Zugang oder Digital-Zugang zu sperren, wenn durch Verschulden des Nutzers ein Missbrauch der Zugangsdaten erfolgt. Das Gleiche gilt für die Weitergabe von E-Paper-Inhalten an Dritter. In solchen Fällen bleibt der Nutzer weiterhin zur Zahlung des vereinbarten Preises verpflichtet und hat darüber hinaus dem Verlag den durch den Missbrauch entstandenen Schaden zu ersetzen.

Der Download des E-Papers oder einziger Seiten und Artikel ist nur zur eigenen Nutzung gestattet. Eine darüber hinaus gehende Nutzung bzw. Verwertung der urheberrechtlich geschützten Zeitungsbeiträge, Abbildungen, Anzeigen, etc., die in elektronischer Form vertriebenen Ausgaben des Verlages, insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung, gleich auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung, z.B. in Inter- oder Intranets, ist unzulässig und strafbar.

Abonnent*innen des E-Papers erhalten im Rahmen ihres kostenpflichtigen E-Paper-Abonnement immer die an ihrem Wohnort erscheinende Ausgabe der Tageszeitung als E-Paper. Im Falle des kostenpflichtigen Bezugs einer lokalen Ausgabe der Tageszeitung als E-Paper, besteht das Möglichkeit des kostenlosen Bezugs anderer Lokalausgaben. Der Verlag behält sich vor, den kostenlosen Bezug dieser Ortsausgaben zu beschränken oder einzustellen. 

§ 4 Bezugspreis

Es gilt erst der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausgewiesenen Bezugspreis enthalten. gesetzlicher Mehrwertsteuer. Die Preisliste wird vom Verlag in der jeweils gültigen Form auf seinen Internet-Seiten zur Verfügung gestellt (https://aboshop.thueringer-allgemeine.de/; https://aboshop.otz.de/; https://aboshop.tlz.de/) oder kann in der Geschäftsstelle des Verlages eingesehen werden. 

Der Bezugspreis kann vom Verlag in Form der Reduzierung und Steigerung an die Entwicklung der Produktions- und Herstellungskosten nach billigem Ermessen angepasst werden. Die Ankündigung erfolgt durch Bekanntgabe gegenüber dem Kunden z.B. in der Zeitung und der Veröffentlichung im E-Paper. Bei einer Steigerung des Bezugspreises um mehr als 5 % steht dem Kunden die Möglichkeit zu, innerhalb von 4 Wochen der Erhöhung zu widersprechen und den Vertrag zum nächsten Monatsende zu kündigen.

§ 5 Zahlarten & Fälligkeit

Der Abonnementpreis ist immer im Voraus über einer Geldinstitut oder ggf. über die Service-Center sofort nach Rechnungserhalt zu begleichen. Der Lieferzeitraum ist der jeweilige Zeitraum, für den der Abonnementpreis im Voraus bezahlt wird. Sobald und solange der Abonnent sich in Zahlungsverzug befindet, ist der Verlag berechtigt, die Lieferung der Zeitung einzustellen, sowie Mahngebühren und Verzugszinsen an berechnen.

Der Bezugspreis für Reisenachsendungen ins In- und Ausland enthält die anteiligen Abonnement- und Portokosten sowie Bearbeitungsgebühren, die der jeweiligen Preisliste zu entnehmen sind. Bei gewünschten Lieferunterbrechungen besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Rückerstattung der anteiligen Abonnementgebühren.

Alternativ zu der Zahlung nach Rechnungsstellung kann der Abonnent dem Verlag ein SEPA-Basis-Mandat erteilen. Der Einzug der fälligen Beträge erfolgt frühestens zum Fälligkeitsdatum des Rechnungsbetrages. Der Abonnent sichert zu, rechtzeitig für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund der Nichteinlösung oder Rückbuchung entstehen, gehen zu Lasten des Abonnenten, soweit die Nichteinlösung oder Rückbuchung auf ein schuldhaftes Verhalten des Abonnenten zurechnen ist und weder vom Verlag noch von einem Dritten zu vertreten ist. Des Weiteren ist eine Zahlung mittels PayPal sowie Kreditkarte nur mit die Bestellung und vor Rechnungsstellung möglich. Dem Abonnenten entwickeln dadurch keine weiteren Kosten. 

In Zusammenarbeit mit Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schwede, bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahl erfolgt jeweils an Klarna: Lastschrift: Die Abbuchung erzielt nach Leistungserbringung. Die Nutzung der Zahlungsarten Rechnung, Kauf auf raten und Lastschrift setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Weitere Informationen und Klarnas Nutzerbedingungen finden Sie hier: https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/ 0/de_de/user. Allgemeine Informationen zu Klarna erhalten Sie hier: https://www.klarna.com/de/. Ihre personenbezogenen Daten werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen behandelt. Sämtliche Forderungen weg dem Vertragsverhältnis haben wir an unseren Dienstleister, das Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden abgetreten. Die Klarna Bank AB hat diese Abtretung angenommen, so dass schuldbefreiende Zahlungen weg dem Vertrag zwischen dem Verlag und Ihnen nur gegenüber Klarna erfolgen können. 

Für Bundle-Produkte gilt: 

Beinhaltet der mittels dem Abonnenten geschlossene Vertrag die Lieferung von Waren wie Prämien, Hardware zur Medienrezeption wie Tablets oder Smartphones, besteht ein Eigentumsvorbehalt des Verlages gemäß § 449 BGB hinsichtlich dieser Waren bis zur vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung.

§ 6 Vertragsende / Kündigung

Der Vertrag endet bei befristeten Abonnements mit Ablauf die vereinbarten Bezugszeit sofern nicht einzelvertraglich etwas anderes abgemacht wurde. Verträge mit fester Mindestlaufzeit werden nach anderen Ablauf als unbefristete Abonnements weitergeführt, wenn sie nicht fristgerecht, d. h. mindestens einen Monat vor Verlauf der Mindestlaufzeit, in Textform gekündigt werden. Unbefristete Abonnements können jederzeit mit einer Frist von einem Monatlich gekündigt werden.

Sofern der Vertrag, aus Gründen, die die Abonnent zu vertreten hat, vor Ablauf der vereinbarten Verpflichtungsdauer endet (zum Beispiel durch außerordentliche Kündigung durch den Verlag wegen Zahlungsverzugs des Abonnenten), hat die Abonnent bereits erhaltene Abo-Prämien zurückzugeben oder deren Kapitalwert zu erstatten. Die Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche behält selbst der Verlag vor.

Vor Auslaufen des Bezugszeitraums des Abonnements wird der Verlag den Abonnenten einmalig mittels Anruf über den noch verbleibenden Bezugszeitraum informieren (Erinnerungsservice). Die Abonnent kann jederzeit auf den Erinnerungsservice verzichten mittel einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versendeter Brief) oder durch eine kurze Mitteilung per Mail an leserservice-thueringen@funkemedien.de.

§ 7 Haftung

Mängel der Zustellung sind unverzüglich anzuzeigen. Ein taggenauer grundsätzlicher Anspruch auf eine Ersatzlieferung oder Rückerstattung bei mangelnder Zustellung besteht nicht. 

Bei Nichterscheinen, Nichtlieferung, Nichterreichbarkeit oder Leitungsstörungen im Internet oder Nichtbereitstellung infolge höherer Gewalt, Betriebsstörungen, Diebstahl, Streik, Aussperrungen oder aufgrund sonstiger vom Verlag und der Lieferung nicht zu vertretender Umstände, besteht kein Anspruch an Leistung, Schadensersatz, Minderung oder Rückerstattung des Bezugspreises. 

Mängel die Verfügbarkeit des E-Papers sind unverzüglich anzuzeigen. Das E-Paper ist in der Regel während des ganzen Erscheinungstages über das Internet abrufbar. Der Verlag ist bemüht, den Zugang zu den Nachrichtenportalen 24 Stunden tag und an sieben Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Der Abonnent hat dem Verlag Mängel der Verfügbarkeit der Nachrichtenportale unverzüglich anzuzeigen. 

Der Verlag haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Abonnent Schadensersatzforderungen geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Dies gilt auch für Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Dasselbe gilt für Schadensersatzansprüche, die aus der Übernahme einer Garantie resultieren.

Im Übrigen haftet der Verlag nach den gesetzlichen Bestimmungen (Gewährleistungsrecht), wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalspflicht) verletzt wird. Der Schadensersatzanspruch ist im Falle der fahrlässigen Verletzung einer Kardinalspflicht auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Der Schadensersatzanspruch verjährt binnen 12 Monaten nach Lieferung. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die unabweisbar Haftung nach Produkthaftungsgesetz. Soweit vorstehend nicht etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen. Soweit das Haftung des Verlages ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verlages.

§ 8 Beschwerdemanagement / Informationspflicht zur Online-Streitbeilegung

Seit dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern liefert dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts an klären. Die Streitbeilegung-Plattform ist unter dem externen Link „http://ec.europa.eu/consumers/odr/“ erreichbar. Diese lautet „leserservice-thueringen@funkemedien.de“. Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Ihnen die Beteiligung an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.

§ 9 Verwendung von Daten

Der Verlag speichert und verwendet die personenbezogenen Daten eines Abonnenten im Rahmen die Vertragserfüllung. de) widersprochen werden, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen. 

§ 10 Gerichtsstand und salvatorische Klausel

Gerichtsstand ist für Rechtsstreitigkeiten, das aus dem Abonnement-Vertrag resultieren, der Sitz des Verlages, sofern es sich bei dem Abonnenten um einen Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Gleiches gültig, wenn der Abonnent keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. Der Vertrag und diese AGB unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der IPR.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleiben die AGB im Übrigen wirksam. 

Muster-Widerrufsformular

 (Wenn Siehe den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

–An Verlag, Juri-Gagarin-Ring 86-88, 99084 Erfurt, Tel. 0361-227 5335, Fax 0361-227 5007, leserservice-thueringen@funkemedien.de

 –Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

    –Bestellt am (*)/erhalten am (*): 

    –Name des/der Verbraucher(s) mit Anschrift:  

    –Datum und Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): 

                                                                                                                                                                 Stand 12/2024